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11.08.2014

Aktionstage am Atomwaffenstützpunkt Büchel erfolgreich

Ankündigung neuer Blockaden!

Gestern endete das 10-tägige Aktionscamp gegen Atomwaffen am Bücheler Haupttor. Einstimmig bezeichneten die Teilnehmer_innen die gewaltfreien Aktionen als gelungen. Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) hat angekündigt, im nächsten Frühjahr eine neue längerdauernden Aktion „Büchel 65“ zu starten.

Die Teilnehmer_innen des Aktionscamps erklärten, die Aktionen der letzten 10 Tage hätten gezeigt, wie der Betrieb auf dem Fliegerhorst am effektivsten zu stören sei. Sie wollen diese Erkenntnisse für die zukünftige Aktionsplanung nutzen, um weiterhin Druck auf die Bundesregierung auszuüben, die illegale Stationierung von Atomwaffen in Deutschland zu beenden und die geplante Modernisierung der Bücheler Atombomben zu verhindern. Bei der so genannten Modernisierung handele es sich in Wirklichkeit um die Produktion einer neu entwickelten nuklearen Präzisionswaffe, so die Gruppe.

Die Aktivist_innen halten die Stationierung von US-Atomwaffen in Büchel aus zwei Gründen für völkerrechtswidrig: Erstens hat der Internationale Gerichtshof im Jahr 1996 in einem Rechtsgutachten die Androhung mit und den Einsatz von Atomwaffen für generell völkerrechtswidrig erklärt. Da die Stationierung dieser Atombomben der atomaren Abschreckung dienen soll, beinhalte die Stationierung auch die Androhung von ihrem Einsatz. Auch wird der Einsatz regelmäßig geübt. Zweitens verbietet der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) jeglichen Transfer von Atomwaffen von so genannten "Atomwaffenstaaten" auf "Nicht-Atomwaffenstaaten". Die nukleare Teilhabe beinhaltet aber einen solchen Transfer. Dieser Verstoß gegen dem NVV wird bei Überprüfungskonferenzen des Vertrags immer wieder thematisiert, zuletzt im Jahr 2010.

Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) kündigt jetzt an, im nächsten Jahr am 26. März – dem Tag, an dem 2010 der Bundestag die Regierung aufforderte – auf den Abzug der Bücheler Atombomben hinzuwirken, die neue Kampagne „Büchel 65“ zu starten. „Büchel 65“ lehnt sich an „Faslane 365“ an, die einjährige Kampagne gegen die britische Atom-U-Boot-Basis Faslane in Schottland im Jahr 2006 und die dortige Modernisierung, sowie an die darauf folgende Jahresblockade „Gorleben 365“ im Jahr 2011 zur Verhinderung des wendländischen Atommüll-„Endlagers“.

Die Zahl 65 steht für die Anzahl der Aktionstage, da voraussichtlich 65 Tage nach dem 26. März 2015 die nächste Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag bei der UN in New York zu Ende gehen wird. Alle fünf Jahre findet diese einmonatige Konferenz statt, die die Umsetzung des Vertrags überprüft. Die Aktionen in Büchel finden im Rahmen der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ statt, die das Ziel hat, die Bundesregierung zu bewegen, sich bei den NVV-Verhandlungen für einen Verbotsvertrag aussprechen, in dem sich auf zeitlich festgelegte Abrüstungsschritte geeinigt wird, um alle Atomwaffen weltweit abzuschaffen.

Die GAAA-Koordinatorin Marion Küpker erklärt: „Die Welt hat genug davon, tagtäglich unter dem Damoklesschwert eines möglichen Atomkrieges zu leben. Bei der nuklearen Abrüstung müssen endlich greifbare Ergebnisse erzielt werden.“

Aktuelle Informationen zu den Aktionen finden sich unter: http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/aktuell

Weitere Informationen zur Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“: http://www.atomwaffenfrei.de

Für Rückfragen in Büchel: 0151 55731410 (Marion Küpker)
Für Rückfragen zur Kampagne: Xanthe Hall 030-69807412, Mobil: 0171-4358404

Die Kampagne:
Ziel unserer Kampagne ist, Atomwaffen durch einen juristisch verbindlichen Vertrag weltweit zu ächten, so wie es bei anderen Massenvernichtungswaffen schon geschehen ist. Denn es gibt nur eine Antwort auf die Gefahren, die Atomwaffen mit sich bringen: ihre vollständige Abschaffung. Auf dem Weg zur weltweiten Abrüstung ist ein erster wichtiger Beitrag der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Deswegen setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein. Die geplante Modernisierung der in Europa stationierten Atombomben ist kontraproduktiv und außerdem eine Verschwendung von Finanzressourcen. Daher fordern wir einen Stopp dieser Pläne.

atomwaffenfrei.jetzt
Koordinator: Roland Blach
Werastr. 10
70182 Stuttgart
Tel. 0711-51885601
E-Mail: ba-wue@dfg-vk.de

www.atomwaffenfrei.de

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