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Newsletter der IPPNW | IPPNW-Newsletter vom 29.06.2016

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IPPNW

IPPNW-Newsletter vom 29.06.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

etwa 50 Ärztinnen, Ärzte und Medizinstudierende u.a. aus Stuttgart, Gießen, Berlin, Hamburg, Münster, Villingen-Schwenningen, Mönchengladbach und Düsseldorf demonstrierten am Wochenende vor dem Haupttor des Fliegerhorstes Büchel in der Eifel mit einem bunten Protest gegen die dort stationierten Atomwaffen. Sie klärten über die sogenannten "Nukleare Teilhabe" und Abrüstungsverhandlungen auf UN-Ebene auf, spielten und sangen Friedens- und Protestlieder, pflanzten Bäume und Blumen und stellten auf der sogenannten „Friedenswiese“ ein stählernes IPPNW-Logo auf.  Auf unserer Flickr-Seite finden Sie Fotos von der Aktion.
Lesen Sie außerdem in diesem Newsletter über die Situation im Südosten der Türkei sowie über die Verhaftung der Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung Sebnem Korur Financanci.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Wilmen

Ein Verbot von Atomwaffen ist überfällig

Zwanzig AktivistInnen blockieren 3 Tore des Fliegerhorstes Büchel, um gegen die dort stationierten Atomwaffen zu demonstrieren. Foto: IPPNW

Zwanzig Ärztinnen, Ärzte und Medizinstudierende haben am 27. Juni 2016 drei Tore des Atomwaffenlagers in Büchel von 6-8 Uhr blockiert und den reibungslosen Ablauf des Betriebes gestört. Damit machten sie auf das Unrecht aufmerksam, das aufgrund der Existenz von Atomwaffen tagtäglich begangen wird. Bereits Anfang Mai haben sich mehrere internationale medizinische Organisationen - darunter der Weltärztebund und die IPPNW - anlässlich der Sitzung einer UN-Sonderarbeitsgruppe in Genf für ein Verbot und die Eliminierung dieser Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Lesen Sie mehr

ÄrztInnen verurteilen Stimmungsmache von de Mazière

Thomas de Maizière, Foto: MC1 Chad J. McNeeleyderivative work: MagentaGreen, Datei wurde abgeleitet 120216-D-TT977-152.jpg:, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35364217

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Ärztinnen und Ärzten in einem Interview mit der Rheinischen Post unterstellt, falsche Atteste auszustellen und damit Abschiebungen zu verhindern. Die unterzeichnenden Organisationen wendeten sich anlässlich einer aktuellen Stunde im Bundestag entschieden gegen den Versuch von Thomas de Maizière, Ärztinnen und Ärzte in der Abschiebepolitik der Bundesregierung zu instrumentalisieren.  Lesen Sie mehr

    Die Türkei braucht einen Friedensprozess und demokratische Rechte für alle BürgerInnen

    Cizre in Trümmern, Foto: IPPNW

    Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, ihren OSZE-Vorsitz zu nutzen, um im Konflikt zwischen der Regierung Erdogan und der kurdischen Bevölkerung zu vermitteln. "Die äußerst fragwürdige EU-Vereinbarung mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage darf nicht auch noch dazu führen, dass Europa die Augen vor den kriegsähnlichen Zuständen in der Südosttürkei und der zunehmenden Repression gegen Oppositionelle verschließt", erklärte die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Die jüngsten Verhaftungen von BürgerrechtlerInnen sowie die Verfassungsänderung mit der Folge der Aufhebung der Immunität fast aller kurdischen Parlamentsabgeordneten seien alarmierende Signale. Die dringend notwendige  Rückkehr zum Friedensprozess werde dadurch weiter erheblich erschwert. Lesen sie mehr

    Fluchtursache "Militärische Intervention"

    Europäische Abschottungspolitik in Idomeni, Foto: Vadim Ghirda, Creative Commons, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

    Anlässlich des "Tages der Bundeswehr" warnte die ärztliche Friedensorganisation IPPNW Anfang Juni vor der steigenden Zahl von Auslandseinsätzen und einer Steigerung der Militärausgaben. Deutschland verschärft als weltweit viertgrößter Exporteur von Rüstungsgütern auch in Krisengebiete die Gewalt gegen Menschen in diesen Regionen. Diese Exporte tragen zusammen mit einer unzureichenden Ausstattung des zivilen Friedensdienstes sowie einer mangelnden Nutzung von Instrumenten ziviler Konfliktbearbeitung dazu bei, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen. Lesen Sie mehr

      OSZE-Stärkung statt NATO-Manöver

      Protest gegen die NATO auf der Kundgebung gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München 2015, Foto: IPPNW

      Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. "Deutschland hat seit Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen  und sich vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel nicht", kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Lesen Sie mehr

      Atomreaktor Dimona stellt eine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit dar

      Das Kernforschungszentrum Negev, Aufnahme von Oktober 2010, Foto: Wikipedia (bearbeitet)

      Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, sich gegenüber der israelischen Regierung für mehr Transparenz im Hinblick auf das israelische Atomprogramm einzusetzen. Mehr als 100 israelische BürgerInnen haben am 25. Mai 2016 eine Petition an das Oberste Gericht in Israel eingereicht. Darin fordern sie eine Gesetzgebung, die die 1952 gegründete israelische Atomenergiekommission (IAEC) erstmalig unter parlamentarische Aufsicht stellt. Das Gericht hat die israelische Regierung jetzt aufgefordert, binnen zwei Monaten (25. Juli 2016) auf die Petition zu antworten. Lesen Sie mehr