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Newsletter der IPPNW | IPPNW-Newsletter vom 26.07.2016

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IPPNW

IPPNW-Newsletter vom 26.07.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Bombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vom August 1945 haben der Menschheit vor Augen geführt: Es gibt nach der Explosion einer Atomwaffe weder eine befriedigende medizinische Hilfe noch einen ausreichenden Katastrophenschutz. Das Verbot und die Vernichtung der Atomwaffen ist der einzige Weg, ihre extrem bedrohlichen Folgen abzuwenden. Daran will die IPPNW anlässlich der Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 2016 wieder erinnern. Dabei bitten wir Sie um Ihre Mithilfe. Sammeln Sie Unterschriften unter den Aufruf "Taten statt leerer Worte: Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen" an die Bundesregierung. Laden Sie die Unterschriftenliste hier herunter.

Besondere Sorgen bereiten uns aktuell die Entwicklungen in der Türkei. Erschwerend kommt hizu, dass in Incirlik 50 US-Atombomben unter NATO-Befehl stationiert sind, nur 110 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Lesen Sie im Folgenden den Gastbeitrag unserer Abrüstungsexpertin Xanthe Hall zum Thema.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Wilmen

Atomwaffen aus der Türkei abziehen

IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, Foto: IPPNW

In der Türkei sind 50 US-Atombomben unter NATO-Befehl stationiert, nur 110 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Der Incirlik-Stützpunkt, in dem sie sich befinden, verfügt seit dem 18. Juli 2016 über keinen Strom mehr und wird mit einem Notstromgenerator betrieben. Nach dem Putsch durfte für einige Tage niemand den Stützpunkt verlassen. Der türkische Kommandeur des Stützpunktes General Bekir Ercan Van und neun weitere Offiziere wurden verhaftet. Das US Central Command bestätigt laut Aviation Weekly, dass alle Flugaktivitäten gestoppt wurden, weil der türkische Luftraum für eine kurze Zeit geschlossen wurde.

Bundesregierung muss Brennstofflieferungen stoppen

Weltweit werden Atomkraftwerke mit Brennelementen aus der Brennelementefabrik  von Areva in Lingen betrieben. Foto: http://weltweit.nirgendwo.info

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht. Laut einem Gutachten der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, das die Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegeben hat, dürfen Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs gemäß § 3  Atomgesetz nicht mehr erteilt werden. Bereits erteilte Genehmigungen können oder müssen sogar widerrufen werden.  Lesen Sie mehr

    Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

    Bundeswehr-Auslandseinsatz in Afghanistan: Deutsche Soldaten überprüfen ein Fahrzeug in Kunduz, Bundeswehr, https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/

    Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative  zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab. Lesen sie mehr

    Politik der nuklearen Abschreckung ist eine Provokation

    In 200 Städten Deutschlands werden die BürgermeisterInnen heute Flaggen der „Mayors for Peace“ vor ihren Rathäusern hissen, Foto: atomwaffenfrei.jetzt.de

    Zeitgleich zum Beginn des NATO-Gipfels in Warschau jährte sich das Rechtsgutachten zu Atomwaffen des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zum 20. Mal. Am 8. Juli 1996 verkündete der IGH, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Die ärztliche Friedensorganisation warnt anlässlich des Jahrestages vor einem Rückfall in die nukleare Eskalationspolitik des "Kalten Krieges" und ruft erneut zu einem weltweiten Verbot aller Atomwaffen auf. Die Bundesregierung solle die völkerrechtswidrige Stationierung von Atomwaffen in Deutschland beenden und sich für einen Prozess für ein Atomwaffenverbot einsetzen, so die Ärzteorganisation. Lesen Sie mehr

      IPPNW: Endlagerkommission gescheitert

      Protest der Bevölkerung im Wendland gegen ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll in Gorleben, Christian Fischer, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11936602

      Die Ärzteorganisation IPPNW hat den Abschlussbericht der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" (Endlagerkommission) kritisiert und davor gewarnt, dass ein Konzept zur dauerhaften Lagerung von Atommüll gemeinsam mit den Atomkonzernen und gegen die Umwelt- und Anti-Atom-Bewegung durchgesetzt werden soll. „In der Endlagerkommission waren Vertreter der Atomindustrie nicht nur mit Sitz, sondern auch mit Stimme vertreten", kritisiert Kinderarzt und IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Alex Rosen. „Demgegenüber hatten die politischen Vertreter kein Stimmrecht. Das ist eine inakzeptable Schieflage." Lesen Sie mehr

      20 Wochen gegen 20 Atombomben

      Abschluss-Blockade des Fliegerhorstes Büchel, in dem vermutlich ca. 20 Atombomben gelagert sind. Foto: IPPNW

      Mit einer unangemeldeten Schließung des Haupttors des Fliegerhorstes Büchel über vier Stunden endete am 2. Juli 2016 die IPPNW-Aktionswoche im Rahmen der 20-Wochen-Aktions-Präsenz "Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt!". IPPNW-Ärzte und Ärztinnen aus sechs verschiedenen Städten beteiligeten sich an der Mahnwache und Blockade und versammelten sich anschließend zum "Eat-in" auf dem Kreisel vor dem Zaun mit Suppe und Getränken. Insgesamt haben mehr als 70 Ärztinnen, Ärzte und Medizinstudierende der IPPNW an verschiedenen Protestaktionen gegen die in Büchel stationierten US-Atomwaffen teilgenommen. Lesen Sie mehr