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Newsletter der IPPNW | IPPNW-Newsletter vom 1.12.2016

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IPPNW

IPPNW-Newsletter vom 01.12.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bedeutet eine historische Zäsur, deren Ausmaß bisher noch nicht absehbar ist. Dazu schreibt Dr. Alex Rosen, stellvertretender IPPNW-Vorsitzender: "Was wir nun in den kommenden vier Jahren erleben werden, ist die Präsidentschaft von Donald Trump – und die macht vielen von uns Angst – eine Angst, die vor allem dadurch verstärkt wird, dass das Phänomen Trump nicht auf die USA begrenzt ist. Die rassistischen und ausländerfeindlichen Untertöne der Brexit-Kampagne, das Erstarken rechter Parteien in ganz Europa, (...), der stete Abbau der Demokratie in unseren Nachbarstaaten wie Russland, der Ukraine, der Türkei oder Israel, und nicht zuletzt die Erfolge der organisierten Rechten in Deutschland – sie alle kulminieren zu einer gefühlten Renaissance braunen Gedankenguts quer über unseren Kontinent". In diesem Newsletter finden Sie einen Link zu dem vollständigen Kommentar sowie Informationen über unser Engagement für Frieden, Menschenrechten und eine Welt ohne atomare Bedrohung.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Wilmen

UN entscheiden im Dezember über Atomwaffen-Verhandlungen

Irland stimmt bei der UN-Abstimmung im ersten Ausschuss am 27.10.2016 mit Ja, Foto: Xanthe Hall

Die Vereinten Nationen werden noch dieses Jahr über Atomwaffen-Verhandlungen abstimmen. Im Dezember wollen die Staaten in der UN-Generalversammlung entscheiden, ob im kommenden Jahr ein internationaler Vertrag zum Verbot der Waffen erarbeitet wird. Xanthe Hall von ICAN Deutschland und Abrüstungsexpertin der IPPNW erklärt dazu: „Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch immer nicht verboten sind." Lesen Sie mehr

Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland

Flüchtlingskinder in Kabul erhalten Winterkleidung von ISAF-Mitarbeitern, Foto: NATO, U.S. Air Force Capt. John Callahan (bearbeitet)

Die Ärzteorganisation IPPNW forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Minister Thomas de Maizière, Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen am 17. November 2016 in einem Offenen Brief auf, ihre Afghanistan-Flüchtlingspolitik im Sinne der Menschenrechte zu korrigieren. Wie als sicher eingestufte Regionen über Nacht zu hoch gefährlichen werden können, hätten die jüngsten todbringenden Taliban-Attacken in Masar-i-Scharif und anderen nordafghanischen Städten gezeigt. Laut Amnesty International hat sich die Zahl der Flüchtlinge innerhalb Afghanistans in den letzten drei Jahren auf über 1,2 Millionen verdoppelt. UNHCR geht davon aus, dass eine interne Schutzalternative in den vom aktiven Konflikt betroffenen Gebieten unabhängig davon, von wem die Verfolgung ausgeht, nicht gegeben ist. Mehr

Kein ausreichender Schutz der öffentlichen Gesundheit

IPPNW-Aktion auf dem Kongress "5 Jahre Fukushima, 30 Jahre Tschernobyl", Foto: IPPNW

Gemäß der Richtlinie 2013/59/Euratom soll das Strahlenschutzrecht dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand angepasst werden und über ein entsprechendes Strahlenschutzgesetz in deutsches Recht umgesetzt werden. In einer Stellungnahme an das Bundesumweltministerium kritisierten mehr als 50 atomkritische Umweltverbände, unter anderem der BUND und die IPPNW, den aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung als zu wirtschaftsfreundlich. Mehr

    Was wir von den Wahlen in den USA lernen können (und müssen)

    Dr. Alex Rosen, Foto: IPPNW

    Viele von uns sind vom Wahlausgang enttäuscht, niedergeschlagen, blicken mit Sorge in die Zukunft, haben Angst. Die meisten können es immer noch nicht glauben, dass die USA, das Mutterland der modernen Demokratie, jemanden wie Donald Trump zum Präsidenten machen würden – unbeherrscht, hitzköpfig, rassistisch, ausländerfeindlich, sexistisch, politisch gänzlich unerfahren, ein Lügner, Steuerhinterzieher, ein Gewaltverherrlicher, ein Demagoge, scheinbar ohne Respekt für die Institutionen und Gepflogenheiten der US-amerikanischen Demokratie. Lesen Sie den Kommentar von Dr. Alex Rosen zur US-Wahl

    Bundeswehrmandat für Syrien verlängert

    Aktion der Kampagne "MACHT FRIEDEN, Zivile Lösungen für den Bundestag" am 10.11.2016 anlässlich der Bundestagsabstimmung zum Syrienmandat , Foto: IPPNW

    Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ hat die Zustimmung der Bundestagsabgeordneten zur Verlängerung und Erweiterung des Syrienmandats der Bundeswehr am 10. November 2016 verurteilt. Dadurch werde Deutschland noch weiter in den Krieg in Syrien hineingezogen und der Konflikt zwischen der NATO und Russland weiter eskaliert. Trotz der mehrheitlichen Verabschiedung der Mandatsverlängerung zog Ulrich Wohland, einer der Sprecher*innen der Kampagne, aber eine vorsichtig optimistische Bilanz. Mehr

      Prozess gegen Menschenrechtsaktivistin und Journalisten in Istanbul vertagt

      Mehr als ein Dutzend internationale BeobachterInnen aus über sechs Ländern Europas und den USA kamen am 8. November 2016 zur Prozessbeobachtung nach Istanbul. Foto: IPPNW

      Der Prozess gegen die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung (TIHV), Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı, den Journalisten Erol Önderoğlu und den Schriftsteller Ahmet Nesin ist auf den 11. Januar 2017 vertagt worden. Die türkische Staatsanwaltschaft wirft ihnen wegen ihrer Teilnahme an einer Solidaritätsaktion mit der pro-kurdischen Zeitung Özgür Gündem "Propaganda für eine terroristische Organisation" vor. Mehr als ein Dutzend internationale BeobachterInnen aus über sechs Ländern Europas und den USA waren am 8. November 2016 zur Prozessbeobachtung nach Istanbul gekommen. Prozessbeobachter der IPPNW und von Connection e.V. forderten das Verfahren gegen die drei Angeklagten unverzüglich einzustellen. Mehr