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Ärztliche Friedensorganisation warnt vor gefährlicher Eskalation in der Ukraine


Defender Europe 21

Die Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) warnen vor einer Eskalation des Konfliktes zwischen Russland und der NATO und fordern die Bundesregierung auf, deeskalierende Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel die Einberufung des NATO-Russland-Rates.

In den Medien finden sich viele Berichte über die Stationierung russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine und auf der Krim. Wenig geschrieben wird dagegen über das NATO-Manöver Defender Europe 21, bei dem Deutschland zu einer Drehscheibe für Militärtransporte wird. Ziel der Großübung mit 30.000 Soldat*innen aus den USA und anderen Nato-Staaten ist es, verschiedene Truppen über eine große Distanz nach Osten in die Schwarzmeerregion in unmittelbare Nähe zur Ukraine zu verlegen.

Das Manöver soll im April beginnen, der Hauptteil der Truppenverlegungen im Mai erfolgen. Deutschland ist Gastgeber des Manövers. Die Bundeswehr ist zwar nur mit 430 Soldat*innen beteiligt, hat aber ein Budget von 2,9 Millionen Euro für das Manöver eingeplant.

Aktuell haben die Ukraine und die Volksrepubliken die Mobilmachung zum Militärdienst eingeleitet. Auch die Minsker Friedensverhandlungen stocken: Die ukrainische Delegation hat angekündigt, nicht länger zu Friedensgesprächen nach Minsk fahren zu wollen wegen der "feindlichen Rhetorik Weißrusslands" in Bezug auf die Ukraine.

Defender 21 kommt also zu einem hochsensiblen Zeitpunkt. So hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi die NATO gerade aufgefordert, den Beitrittsplan seines Landes zu beschleunigen, da dies der einzige Weg sei, den schwelenden Konflikt in der östlichen Donbass-Region zu beenden. „Der Beitritt zu einem Militärbündnis ist jedoch keinesfalls geeignet zu einer Konfliktbearbeitung, die Menschenleben schützt. Ein solcher Beitritt erhöht die Gefahr militärischer Auseinandersetzung zwischen der NATO und Russland“, warnt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Die russische Regierung habe mehrfach gewarnt, dass sie jede Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine als eine ernsthafte Provokation betrachten würden.

„Der Weg gegenseitiger Provokation und Aufrüstung verbietet sich in diesen Zeiten, in denen globale Zusammenarbeit dringend erforderlich ist. Stattdessen muss der Weg in Richtung einer Neutralität der Ukraine gehen und zu einer ernstgemeinten Weiterarbeit an einer föderalen Verfassung. Eine neutrale Ukraine, die ihre internen Konflikte ohne externe Einmischung angeht, sei es von Russland oder von Seiten der Nato-Staaten, könnte eine Brücke der Verständigung werden,“ so Grabenhorst.

Kontakt

Angelika Wilmen, IPPNW, Tel. 030 698074-13

Die IPPNW ist eine berufsbezogene, friedenspolitische Organisation, die 1981 von einer Gruppe von Ärzten aus den USA und der Sowjetunion gegründet wurde. Ihre Überzeugung: Als Arzt und Ärztin hat man eine besondere Verpflichtung zu sozialer Verantwortung. Daraus entstand eine weltweite Bewegung, die 1984 den UNESCO-Friedenspreis und 1985 den Friedensnobelpreis erhielt. Heute setzen sich Mediziner und Medizinerinnen und Menschen aus anderen Gesundheitsberufen bei der IPPNW in über 50 Ländern auf allen fünf Kontinenten für eine friedliche, atomtechnologiefreie und menschenwürdige Welt ein.

Internationale Ärzt*innen zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzt*innen in sozialer Verantwortung
Deutsche Sektion
Frankfurter Allee 3 | 10247 Berlin
Tel.: 030 / 698 07 40
Fax: 030 / 693 81 66
E-Mail: ippnw@ippnw.de
www.ippnw.de

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