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IPPNW-Newsletter vom 11. Juni 2010Sehr geehrte Damen und Herren, Matthias Jochheim, stellvertretender IPPNW-Vorsitzender, war für den Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel, in dem die IPPNW Mitglied ist, an Bord der Mavi Mamara. Das türkische Schiff wurde am frühen Morgen des 31. Mai von israelischen Elite-Einheiten in internationalen Gewässern angegriffen. Unsere Sorge galt nicht nur ihm, sondern auch unserem IPPNW-Beiratsmitglied Prof. Norman Paech, der sich ebenfalls an Bord befand, und gemeinsam mit Matthias Jochheim ein Schiffstagebuch für unsere Internetseite geführt hat. Lesen Sie den folgenden Bericht. Angelika Wilmen Piratenakt auf hoher See Diese Erinnerungen, Bilder und Geräusche werden mich sicher noch oft einholen: eng gefesselte, meist in eine kniende Position gezwungene Menschen, zu hunderten auf einem Schiffsdeck festgehalten, und von vermummten, mit Maschinenpistolen bewaffneten Soldaten in Schach gehalten. So erlebten wir unsere Reise durch das östliche Mittelmeer, nachdem die israelische Armee handstreichartig, vor Beginn des Morgengrauens, die türkische Passagierfähre „Mavi Marmara“ überfallen und unter ihre Kontrolle gebracht hatte - in internationalen Gewässern vor der Küste von Gaza, dem Ziel unserer Reise. Mehr IPPNW zu den Iran-Sanktionen Ein Wirtschaftsboykott seitens des Westens unterstützt weder die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit noch dient es der Förderung der Demokratie im Iran. Nur eine Politik der Entspannung und die Distanzierung von Konfrontation werden den Menschen im Iran helfen, ihre Vorstellungen von einer gerechten Gesellschaft aktiv zu verwirklichen. Grundsätzlich unterstützt die IPPNW die Perspektive der Entwicklung regionaler Kooperation und gemeinsamer Sicherheit als Alternative zu Wettrüsten, zwischenstaatlichen Konflikten, Kriegen und Unterdrückung von Minderheiten. mehr Brennelementesteuer dürfte zu höheren Strompreisen führen Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die von Union und FDP beschlossene Brennelementesteuer verbunden mit längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken. Sie rechnet mit steigenden Strompreisen statt einer finanziellen Entlastung für Staat und Bevölkerung. Der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hatte bereits am Wochenende angedeutet, dass den Kernkraftwerksbetreibern im Gegenzug zu "höheren Belastungen" in der Größenordnung von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr die gewünschten Laufzeitverlängerungen gewährt werden sollen. mehr Alt-Atomkraftwerke müssen wegen Rissen sofort vom Netz  Nach Auffassung der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW müssen die ganz alten deutschen Atomkraftwerke wegen auffällig vieler Meldungen über sicherheitsrelevante „Risse, Befunde und Leckagen“ noch in diesem Jahr endgültig stillgelegt werden. Werden alle elf in Betrieb befindlichen Druckwasserreaktoren verglichen, so ist ein klarer Trend zu erkennen: Mit den Betriebsjahren nimmt die Anzahl der meldepflichtigen Ereignisse deutlich zu. Rücktritt darf Debatte um Afghanistan-Krieg nicht beenden! Die IPPNW hofft, dass der Rücktritt des Bundespräsidenten eine breite gesellschaftliche Debatte über die Kriegseinsätze der Bundeswehr – und hier besonders in Afghanistan – nicht beendet. Denn Köhlers Äußerungen und die anschließende 'Klarstellung' des Bundespräsidialamtes bekräftigen im Kern die Aussage, der Einsatz militärischer Gewalt zur Verfolgung wirtschaftlicher Interessen sei in bestimmten Fällen grundsätzlich notwendig und zulässig. mehr Kein Zeitplan für die Abrüstung Die deutsche Friedensbewegung bewertet den Abschluss der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages, die am Freitag zu Ende ging: Erstmalig wird die von der globalen Friedensbewegung geforderte Nuklearwaffenkonvention erwähnt und die Notwendigkeit eines rechtlichen Rahmens zur Abschaffung aller Atomwaffen anerkannt. Allerdings blockierten die Atomwaffenstaaten – China ausgenommen - einen Konsens zur Festlegung von Fristen. Auch die weitere Modernisierung von Atomwaffen war nicht zu stoppen. Mehr
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